Israel-Boykott: Antisemit*innen nicht auf den Leim gehen

Kommentar zum Israel-Boykott der BDS-Bewegung

Die Debatte um die Bewegung „Boycott, Divestment and Sanctions“ (BDS) gegen den Staat Israel nimmt zunehmend Fahrt auf. Auch in Gremien der GEW NRW wird über die Hintergründe des Israel-Boykotts, die möglichen Auswirkungen der Bewegung auf den Bildungsbereich und die gewerkschaftlichen Beziehungen diskutiert.

Israel-Boykott: Antisemit*innen nicht auf den Leim gehen

Der sogenannte Nahostkonflikt stellt seit Jahrzehnten eine der wichtigsten Bruchlinien innerhalb der deutschen Linken dar; dabei ist schon die Bezeichnung grundfalsch, denn der israelisch-arabische Konflikt ist einer der kleineren, dafür umso prominenteren im Nahen Osten. Die Debatte ist spätestens seit dem Sechstagekrieg und der Entstehung der „Neuen Linken“ in Deutschland im Zuge der außerparlamentarischen Opposition – also seit den Jahren 1967 / 1968 – von Polarisierung, Spaltung und mangelnder Aussicht auf eine Einigung oder irgendeinen denkbaren Kompromiss zwischen den Polen geprägt.

Die komplexe Schuldfrage

Bei der Bewertung der Auseinandersetzung zwischen Israel, den palästinensischen Organi-sationen und seit dem Oslo-Friedensprozess auch der Palästinensischen Autonomiebehörde sowie den arabischen Staaten gelangen viele zu einer Fehlidentifikation von David und Goliath. Diese entspringt dem Bedürfnis nach Schuldabwehr – vor der Relativierung der Shoah, dem industriellen Massenmord der Deutschen an sechs Millionen jüdischen Menschen im Nationalsozialismus, ist die Linke nicht gefeit. Hinzu kommt, dass sich der Nahe Osten als Projektionsfläche für allerhand Fantasien von Freiheitskämpfen und antikolonialen Bewegungen eignet. Jahrzehntelange antiimperialistische Propaganda der Sowjetunion und der DDR taten ihr Übriges.
Sicher etwas überspitzt, aber nicht weit von der Realität entfernt beschreibt Publizist Micha Brumlik diesen Aspekt der politischen Kultur unter deutschen Linken so: „Hier stehen sich selbsternannte ‚Israelfreunde‘ und ‚Israelkritiker‘ in und mit einer Unversöhnlichkeit gegenüber, die in der Tat an die letzten Tage der Weimarer Republik erinnert.“ Mit ihm und anderen Autor*innen darf man sich die Frage stellen, ob es etwas Vergleichbares mit dem Terminus „Israelkritik“ in der deutschen Sprache überhaupt gibt – etwa „Frankreichkritik“ oder „Irankritik“.

Zufluchtsort in Zeiten des omnipräsenten Antisemitismus

Wer ist nun David, wer ist Goliath? Der Blick auf die Landkarte offenbart die Größe Israels, von Bevölkerungszahl und Fläche etwa vergleichbar mit dem Bundesland Hessen. Israel ist umgeben von nicht gerade freundlich gesinnten arabischen Staaten. Es ist zugleich der einzige jüdische Staat auf der Welt, der einzige Zufluchtsort in Zeiten des global grassierenden Antisemitismus und Ort von Sehnsucht und Hoffnung in 2.000 Jahren jüdischer Diaspora. Er war eine der weni-gen weltweiten Überlebensmöglichkeiten für die Opfer des osteuropäischen Antisemitismus ausgangs des 19., eingangs des 20. Jahrhunderts und schließlich für diejenigen, die dem Holocaust entrinnen konnten oder Auschwitz überlebten.
Nur zur zahlenmäßigen Einordnung, nicht von vornherein als Konfrontation: Diesem einen jüdischen Staat stehen 56 Staaten der Welt gegenüber, die der Organisation für islamische Zusammenarbeit angehören – mit dem Islam als Staatsreligion, dem Islam als Religion der Bevölkerungsmehrheit oder jedenfalls einer großen Minderheit. Auf der Welt gibt es etwa 15 Millionen Jüdinnen und Juden und rund 1,6 Milliarden Muslimas und Muslime. Mit zwei muslimischen Staaten, nämlich Ägypten und Jordanien, bestehen Friedensverträge; der Rest der Nachbarschaft lebt in einem mehr oder weniger latenten und fragilen Waffenstillstand mit Israel.

Israel-Boykott: Antisemit*innen nicht auf den Leim gehen

BDS bedeutet einen Abbruch der gewerkschaftlichen Kontakte

BDS steht für „Boycott, Divestment and Sanctions“. Dahinter verbirgt sich der Aufruf, israelische Produkte und Dienstleistungen zu boykottieren, Embargos und Sanktionen gegen Israel zu verhängen sowie Investitionen aus dem Land abzuziehen. In der Praxis bedeutet das etwa den Abbruch der Gewerkschaftskontakte mit israelischen Kolleg*innen, den akademischen Boykott bis hin zur Stigmatisierung israelischer Gastwissenschaftler*innen an den Hochschulen allein aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit, Anschuldigungen gegen Bands oder Theaterensembles, die in Israel auftreten, oder gar die Verweigerung internationaler medizinischer Zusammenarbeit selbst im Fall des Ausbruchs schwerer Infektionskrankheiten.
Der auf das Jahr 2005 datierte Gründungs-aufruf der BDS-Kampagne betreibt Geschichtsklitterung, also eine verfälschte Darstellung geschichtlicher Ereignisse. In der deutschen Version heißt es, der Staat Israel sei 1948 „größtenteils auf Land gegründet [worden], das zuvor von seinen palästinensischen BesitzerInnen ethnisch gesäubert wurde“. Der Aufruf verschweigt, dass es auch in der Zeit osmanischer Besatzung, also über vier Jahrhunderte hinweg, jüdische Siedlungen gab. Er verschweigt, dass die britische Balfour-Deklaration mit der Zusage der Errichtung einer „nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina“ seit der Konferenz von San Remo im Jahr 1920 Völkerrecht ist. Er verschweigt, dass die zionistische Bewegung vor und während der britischen Mandatszeit einen erheblichen Teil des Landes käuflich erworben hat. Er unterschlägt, dass alle Angebote zu einer Teilung des Landes und zur Koexistenz arabischer und jüdischer Einwohner*innen immer von einer Seite abgelehnt wurden: der arabischen. Das gilt für den Teilungsplan der britischen Peel-Komission 1937. Das trifft auf den Teilungsplan der Vereinten Nationen 1947 zu und setzt sich im Khartum-Beschluss der arabischen Staaten 1967 fort: kein Frieden mit Israel, keine Anerkennung Israels, keine Verhandlungen mit Israel. Die Ablehnung ist außerdem sichtbar beim Oslo-Friedensprozess seit 1993 und im Anschluss an die Friedensverhandlungen („Camp David II“) im Jahr 2000.

Arabische Seite blockiert mit Terror und Gewalt

Alle Anläufe zu einer Kompromisslösung beantwortete die arabische Seite mit Gewalt und Terror: Arabische Rebellion 1937, Bürgerkrieg im Land 1947 und 1948 als Reaktion auf den UN-Beschluss, der Krieg der arabischen Staaten infolge der Unabhängigkeitserklärung Israels 1948, schließlich die zweite Intifada – eine gewalttätige Auseinandersetzung, vor allem geprägt durch zahlreiche palästinensische Terroranschläge und Selbstmordattentate in Israel – und ferner die Machtübernahme im Gazastreifen durch die Terrororganisation Hamas nach dem Rückzug Israels aus dem Gebiet. Dass es auch israelische (Rechts-)Extremist*innen gab und gibt, die Friedensbemühungen torpedieren, zeigte die Ermordung des israelischen Premiers Jitzchak Rabin, die zum Scheitern des Oslo-Prozesses beitrug.
Die BDS-Bewegung fordert, alle Kooperation mit den Israelis solange einzustellen, bis Israel „1) Die Besetzung und Kolonisation allen arabischen Landes beendet und die Mauer abreißt; 2) Das Grundrecht der arabisch-paläs-tinensischen BürgerInnen Israels auf völlige Gleichheit anerkennt; und 3) Die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge, in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum zurückzukehren, wie es in der UN-Resolution 194 vereinbart wurde, respektiert, schützt und fördert“.
Mit Ausnahme der zweiten Forderung, die längst erfüllt ist – arabische Staatsbürger*innen Israels genießen gleiche Rechte, sind im Parlament vertreten, werden Minister, Richter am Obersten Gerichtshof oder Chefärztin – ist das ein Aufruf zur Vernichtung des Staates Israel. Bewusst bleibt offen, was mit „besetztem“ oder „kolonisiertem“ Land gemeint ist: Israelisches Kernland in den Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967? Das Westjordanland? Aus dem Gazastreifen hat sich Israel 2005 komplett zurückgezogen. Und schließlich würde ein behauptetes „Rückkehrrecht“ der Nachkommen Geflohener in zweiter, dritter, vierter Generation auf israelisches Staatsgebiet bedeuten, dass Israel aufgrund der demografischen Situation entweder kein jüdischer Staat mehr sein könnte oder kein demokratischer. Das ist nichts anderes als der Aufruf von Antisemit*innen zur Vernichtung Israels: Man will kein Stück vom Kuchen, sondern die komplette Bäckerei.

Israel-Boykott: Antisemit*innen nicht auf den Leim gehen

Friedliche Lösung des Konflikts ist nicht in Sicht

BDS ist kein Beitrag zum Frieden, sondern ein Baustein von Hass, Antisemitismus und der Delegitimierung Israels. Wo ist die Skanda- lisierung viel blutigerer Kriege, bewaffneter Auseinandersetzungen und Konflikte? Wo findet die „Marokkokritik“ statt angesichts der Annexion des größten Teils der Westsahara? Wo war die Boykottbewegung, als die Westbank zwischen 1948 und 1967 von Jordanien und der Gazastreifen im selben Zeitraum von Ägypten besetzt gehalten wurden? Im israelisch-palästinensischen Konflikt muss es früher oder später einen Kompromiss in Form einer Zweistaatenlösung geben.
Aufrufe zur Vernichtung Israels werden nicht dazu beitragen, sondern die Verhärtung der Fronten weiter befördern – zentristisch-linke Mehrheiten in der Knesset, dem israelischen Parlament, rücken so in noch weitere Ferne.

Gespräche statt Boykott: Gewerkschaften machen es vor

Einen völlig verfahrenen Diskurs wird auch ein Beitrag wie dieser nicht wieder aufgleisen können. Ein solcher Anspruch würde auch daran scheitern, dass mit Argumenten schlecht Emotionen beizukommen ist, die seit Langem wachgehalten werden – etwa mit einer völlig verzerrten Medienberichterstattung in Deutschland. Wer einen Beitrag dazu leisten will, Ausgleich und friedlichen Lösungen wieder näherzukommen, sollte sich zunächst ein eigenes Bild der Situation vor Ort machen und die mediale Inszenierung und politische Instrumentalisierung mit den eigenen Eindrücken abgleichen. Das geht nur im Gespräch, nicht durch Boykott. In europäischen und internationalen Gewerkschaftszusammenschlüssen treten der DGB und die Mitgliedsgewerkschaften Versuchen entgegen, die Boykotte auch zur Sache der Gewerkschaftsbewegung zu machen. Schon 2007 erklärte der damalige DGB-Vorsitzende Michael Sommer: „Wer zum Mittel eines Boykotts greifen will, schwächt die Position der friedensbereiten Mehrheit auf beiden Seiten.“
Seit Anfang der 1960er-Jahre haben DGB und Gewerkschaften den Austausch mit den israelischen Kolleg*innen gesucht. Sie stärken damit die dialogbereiten Kräfte, darunter der israelische Gewerkschaftsverband Histadrut, der trotz aller Widerstände gemeinsam mit dem palästinensischen Gewerkschaftsbund, PGFTU, für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen über die Grenze hinweg eintritt.

GEW hält Kontakt zur israelischen Lehrer*innengewerkschaft

Der erste Besuch der GEW in Israel fand auf Einladung der Histadrut HaMorim, der israelischen Lehrer*innengewerkschaft, im März 1968 statt, rund ein Dreivierteljahr nach dem Sechstagekrieg. Der damalige GEW-Vorsitzende Heinrich Rodenstein schrieb im Anschluss an die Begegnung: „Wir, die Deutschen, haben zunächst nichts von den Israelis, aber alles von uns selbst zu fordern. Wir dürfen nicht bequem verschweigen oder verkleinern, was wirklich geschah – um unserer selbst willen. Wir dürfen auch der Versuchung nicht erliegen, den gegenwärtigen Generations-wechsel dazu zu missbrauchen, das Thema ‚Judenmord‘ aus der Aktualität zu entlassen – wiederum [um] unserer selbst willen. Die zentralen Fragen: ‚Wie konnte es dazu kommen?‘ und ‚Wie verhindern wir eine Wiederholung?‘ müssen uns bis zu unserem Lebensende um den Schlaf bringen.“ Wie recht er hatte! Das Wiederaufkommen des alten und der Boom des neuen Antisemitismus in Europa – auch und gerade in Deutschland – sollte uns nicht ruhen lassen. Delegitimierung und Dämonisierung Israels sind in der Gegenwart die Hauptpfeiler antisemitischer Hetze.


Marc Neumann
Referent des DGB, Bereich Migrations- und Antirassismuspolitik; zuständig für die Israelkontakte der DGB-Bezirke

Fotos: iStock.com / tzahiV; kallejipp, bisgleich / photocase.de

7 Comments
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Kommentare (7)

  • Miriam Söling Ich danke Marc Neumann, dass er mit der Nennung wichtiger historischer Tatsachen, haltlose Behauptungen gerade gerückt hat. Es ist erschreckend wie manche Deutsche die israelischen Aktionen gegen militante Palestinenser/-innen, die das Existenzrecht des Staates Israel in Frage stellen und diesem Staat ein Maximum an Schaden zufügen wollen, teils sogar als Völkermord bezeichnet werden.


  • Volker Maibaum Der Autor spricht vom sogenannten Nah-Ost-Konflikt um im folgenden den Konflikt zu einem religiösen Konflikt zwischen der muslimischen Welt und dem jüdischen Staat Israel zu machen. Der Konflikt wird aus der Geschichte des Kolonialismus rausgelöst, er hat keine Bedeutung im kalten Krieg und aktuell spielen die Interessen der verschiedenen Großmächte und der mit ihnen verbündeten regionalen Mächte keine Rolle. Das klare Feindbild ist die arabischen Seite, als Goliath in der Übermacht der muslimischen feindlichen Welt gegenüber dem Staat Israel in der Rolle als David, der sich immer nur gegen den Terrorismus verteidigt muss. Von Widersprüchlichkeit ist nichts zu lesen. Dies entspricht der Intention des Kommentars. Dem Autor geht es darum, die BDS Kampagne als antisemitisch zu charakterisieren, ohne sich konkret mit der politisch falschen Kampagne auseinanderzusetzen. Mit der Feststellung „Delegimation Israels und Antisemitismus“ ist die Debatte für den Gewerkschaftstag obsolet.


  • Volker Maibaum Ich bin etwas irritiert, weil mein Kommentar von Freitag abend nicht sichtbar ist?
    • Anja Heifel-Rohden // nds-Redaktion Hallo Volker, alle Kommentare, die auf www.nds-zeitschrift.de eingehen, müssen zunächst von der Redaktion freigeschaltet werden. Das machen wir selbstverständlich immer so schnell wie möglich, allerdings innerhalb der Arbeitszeit der Redaktion. Deshalb dauert es bei Kommentaren am Abend oder am Wochenende ein wenig länger.
    • Volker Maibaum Kann ich nachvollziehen. Allerdings sollte dies dann auch deutlich werdeen. Entweder durch eine automatische Antwortmail oder durch einen Hinweis auf der Seite.


  • Dr. Johann-Wolfgang Landsberg-Becher Soll das ein geschichichtspsychologisches Essay sein oder was? In jedem Fall unsäglich.
    Also mit Geschichte hat das wenig zu tun, die Katastrophe nach dem Waffenstillstand fing nicht 1968, sondern 1956 beim Suez-Krieg an.
    Die israelische Seite kann sehr wohl heftig kritisiert werden, hat doch Ben Gurion in Kooperation mit Adenauer den Premie Mosche Scharet bei dessen Friedensbemühungne hintergangen.
    Ganz grundsätzlich: Natürlich ist Israelkritik ein Kunstwordt, dessen Allteinstellungsmerkmal gerade darin besteht, nicht mit Antisemitismus in einen Topf geworfen zu werden.
    Mein Vater lehrte mich immer, dies zu unterscheiden und lehnte den Zionismus entschieden ab. Er war kein Antisemiti, sondern von 1933 bis 1938 Leiter einer privaten jüdischen Schule, in der er Kollegen und Schüler auf die Emigration vorbereitete. Ähnliches kann man bei der Tochter von Heinz Galinski nachlesen.
    Eine derart dümmliche und hetzerische Darstellung wie diese habe ich lange nicht mehr gelesen.


  • Tillmann Nöldeke Wer betreibt da Geschichtsklitterung? Meine Mutter, die als „Halbjüdin“ die KZ-Haft überlebte, erzählte uns gern von der quasi menschenleeren Wüste in Palästina, die erst durch die emigrierten Juden zum Blühen und Fruchten gebracht wurde. Sie glaubte daran, doch heute wissen wir es besser.
    Uri Avneri, Träger des Alternativen Nobelpreises, schreibt: „Es war ein Krieg von der Art, die man später „ethnische Säuberung“ nannte“. Und Benny Morris, einer der führenden Historiker in Israel, kommentiert das so: „Man kann eben kein Omelett machen ohne Eier zu zerbrechen. Du musst dir die Hände schmutzig machen“.
    Nach „David gegen Goliath“ klingt dieses Bild jedenfalls eher nicht. Zu kommunizieren, warum die alttestamentarische Legende völlig ungeeignet ist, um den Nahostkonflikt zu verstehen, wäre tatsächlich ein Beitrag gewesen, um den verfahrenen Diskurs wieder auf die Schiene zu bringen. Nicht nur die BDS, sondern auch Kollege Neumann vertieft Spaltung und Konfrontation. Traurig!
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