Aufwind für Friedensbewegung: Zeit für Bewegung!

Kriege und wirtschaftliche Not zwingen Menschen zur Flucht. Die AfD befeuert Ausgrenzung und Rassismus. Nordkorea und die USA rücken einen Atomkrieg in greifbare Nähe. Mehr denn je braucht es eine aktive, breit aufgestellte Friedensbewegung in Deutschland – und sie ist da.

Die Fluchtbewegungen der letzten zwei Jahre oder die aggressive Politik Donald Trumps haben viele wachgerüttelt: Menschen, die zuletzt 2003 gegen den Irakkrieg auf die Straße gingen, werden wieder aktiv und eine neue Generation von jüngeren Friedensaktivist*innen rückt nach. In den letzten Jahren erlebte die Friedensbewegung neuen Zulauf.

Neue Medien, neue Aktionsformen, neue Themen

Positive Beispiele für diese neue Generation sind die „Internationale Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen“ (ICAN), die im Oktober 2017 mit dem Friedensnobelpreis für ihr Engagement gegen Atomwaffen geehrt wurde, sowie das „Jugendnetzwerk für politische Aktionen“ (JunepA), das unter anderem Aktionen gegen Rüstungsunternehmen und die US-Atomwaffen in Büchel durchführt. Das zeigt:  Junge Menschen sind durchaus politisch und überaus aktiv.
Auch erreicht und informiert die Friedensbewegung nach ersten Anlaufschwierigkeiten inzwischen mehr Menschen mit Hilfe der sozialen Medien, allen voran Facebook und Twitter. Ebenfalls haben sich die Aktionsformen gewandelt und sind vielfältiger geworden. Die eine Großdemo gibt es so nicht mehr. Stattdessen spielen dezentrale Aktionsformen sowie die Arbeit innerhalb von (Druck-)Kampagnen eine immer größere Rolle. Kontinuierliche Kampagnen, wie „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“, regen zum Mitmachen an und tragen zur gesellschaftlichen Verankerung friedenspolitischer Themen bei.
Der neue Aufwind für die Friedensbewegung ist (noch) weit davon entfernt, an die 1980er Jahre anzuknüpfen, als Millionen Menschen für ein Ende des Ost-West-Konflikts demonstrierten. Damals trieb die Angst vor dem Atomkrieg die Menschen auf die Straße. Heutzutage gibt es jedoch nicht mehr das eine große Thema, das einen Großteil der Bürger*innen in Deutschland mobilisiert. Außerdem konkurrieren viele unterschiedliche politische, soziale und die Umwelt betreffende Themen miteinander, sodass die Aufmerksamkeit der Menschen aufgeteilt ist und sich seltener, wie zum Beispiel zuletzt zum Irakkrieg, die große Masse mobilisieren lässt.

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus

Feststeht: Die Menschheit kann sich Krieg und Aufrüstung eigentlich gar nicht leisten, angesichts der vielen globalen Krisen, des Klimawandels und eines ungebremsten Ressourcenhungers. Trotzdem steigen weltweit die Rüstungsausgaben. 2016 betrugen sie über 1,5 Billionen Euro. Auch Deutschland trägt seinen Teil dazu bei und exportiert zum Beispiel Kleinwaffen und weiteres Kriegsgerät für zig Milliarden Euro – auch in Konfliktregionen. Besonders brisant ist, dass die Bundesregierung in den kommenden Jahren plant, den Verteidigungshaushalt den NATO-Vorgaben anzupassen. Dementsprechend sollen zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Statt 36 Milliarden würden dann sogar um die 70 Milliarden Euro, oder 20 Prozent des jährlichen Bundeshaushaltes, fürs Militär ausgegeben werden. Dies sollte jeden aufschrecken, denn dieses Geld würde dann für Bildung, Gesundheit und Soziales fehlen und die Rüstungsspirale weiter anheizen.
Die Zivilgesellschaft steht vor großen Herausforderungen, die gleichzeitig eine Chance für einen neuen Aufbruch der Friedensbewegung und damit verbundenen sozialen Wandel sind. Wir als Zivilgesellschaft müssen unsere Politiker*innen daran erinnern, dass Krieg nicht Mittel zum Zweck sein darf. Der alte Leitspruch „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ ist heute so aktuell wie lange nicht mehr. Für einen nachhaltigen europäischen und weltweiten Frieden braucht es eine breit aufgestellte und präsente Bewegung der Zivilgesellschaft. Frieden, die Abwesenheit von gewaltsamen Konflikten, darf keine Selbstverständlichkeit sein. Ein Leben frei von Krieg, Angst und Gewalt ist ein hohes Gut, das jedem Menschen zusteht und für das wir uns aktiv einsetzen müssen. In Deutschland, Europa und weltweit.


Philipp Ingenleuf
ist Mitarbeiter des Netzwerks Friedenskooperative und arbeitet seit 2012 unter anderem als Kampagnenkoordinator in der Friedensbewegung.

Illustrationen: Elena Paletskaya, artskvortsova / shutterstock.com; Designed by Freepik

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